Grenzen und gefahren des Schutzes der Grundrechte

Balthasar, Alexander,

Grenzen und gefahren des Schutzes der Grundrechte : fünf Studien / Alexander Balthasar. -- Wien : Jan Sramek Verlag, 2011. -- Lit. -- Anotace: Unter Berücksichtigung des theoretischen – in erster Linie juristischen, aber auch politologischen bzw historischen Hintergrundes vereinigt der vorliegende Band fünf Studien zu aktuellen rechtspolitischen Fragestellungen des Gundrechtsschutzes: • Wie kann und soll die Zusammenarbeit mit der nunmehr in Wien errichteten Agentur der EU für Grundrechte gestaltet werden? • Ist die Errichtung einer „Nationalen Menschenrechtsinstitution“ in Österreich, als eines nationalen Pendants zur EU-Grundrechte-Agentur sinnvoll und machbar? • Wie kann und soll der Diskriminierungsschutz vor dem Hintergrund der EU-Grundrechte-Charta ausgestaltet werden? • Auf welche Weise ist Spannungsverhältnis im Datenschutz aufzulösen, das zwischen der nach Art 8 Abs 3 EU-Grundrechte-Charta zum Zwecke der „Überwachung“ der Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften vorgeschriebenen „unabhängigen Stelle“ und dem allgemein, nach Art 47 ch. cit, verbürgten „wirksamen Rechtsbehelf“ bei einem „unparteiischen Gericht“ besteht? Der Schlussbeitrag stellt die Frage nach dem Geltungsgrund der Grundrechte in bello und gewinnt vor dem Hintergrund der rezenten Erfahrung mit dem US-Gefangenenlager „Guantánamo“ und die Zunahme asymmetrisch geführter Konflikte besondere Relevanz. -- ISBN : 978-3-902638-06-9.

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